Thema:

Arm trotz Arbeit – so lässt sich das Leben in Deutschland zusammenfassen: 16,6 Prozent der Bevölkerung gelten mittlerweile als arm, da sie über weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens verfügen. Das sind fast 14 Millionen Bundesbürger! Die meisten von ihnen sind entweder erwerbstätig, Rentner – oder Kinder. Der jährliche Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes berücksichtigt dabei noch nicht mal die aktuelle Lage mit horrenden Energiekosten und die Inflationsrate – denn er stützt sich noch auf Zahlen aus dem vergangenen Jahr. Es dürfte tatsächlich also noch weitaus schlimmer aussehen.

Nur 5,5 Prozent der Armutsbetroffenen sind Erwerbslose. Das von der Ampel groß angekündigte Bürgergeld, welches den Müßiggang belohnt und keine Anreize bietet, seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen, wird also definitiv keine Abhilfe schaffen. Aber was will man auch erwarten von einer gründominierten Bundesregierung, für die das Wohl der eigenen Bevölkerung grundsätzlich an letzter Stelle steht?

Armut bekämpft man nicht mit Flickschusterei und Entlastungspaketen. Armut bekämpft man, indem Lebenskosten gesenkt, Investitionen ermöglicht und Steuermittel nicht in alle Herren Länder oder für unsinnige Projekte verschleudert werden. Zusammenfassen lässt sich das in einer einfachen Formel: „Unser Land zuerst!“ Und die ist unser Anspruch als einzige Alternative zur Krise, als Alternative für Deutschland.

Rund 300.000 Migranten in Deutschland dürften überhaupt nicht hier sein – weil sie zu Hause nicht bedroht werden, weil sie hier straffällig geworden sind oder weil sie in einem anderen europäischen Land Asyl beantragen müssten oder es sogar schon getan haben. Und doch lag die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr 2022 nur bei gut 6000 Personen! Dafür hat die Ampelregierung vielen ein „Chancen-Aufenthaltsrecht“ eingeräumt: Selbst wer hier nicht hergehört, wird weiter geduldet und kann nach fünf Jahren sogar eingebürgert werden. Er fällt dann auch in die weiche soziale Hängematte, die der deutsche Steuerzahler mit Abermilliarden Euro straff halten muss.

Mit uns von der AfD gäbe es so etwas nicht: Wer die Behörden mit falschen Angaben hinhält, muss gehen. Wer sich hier nur aushalten lassen will, muss gehen. Wer sich nicht integrieren will und unsere Werte mit Füßen tritt, muss gehen. Und wer strafffällig wird, hat hier sowieso nichts zu suchen! Wir können es uns schlichtweg nicht leisten, für Migranten arbeiten zu gehen, die sich bei uns ein schönes arbeitsfreies Leben machen wollen und dann auch noch Zweit- und Drittfrau mit der ganzen Kinderschar ins Land holen. Mit uns gäbe es eine Abschiebeoffensive, die nicht nur alle illegalen Migranten in Rekordzeit zurückführt, sondern die klar zeigt: Wer keinen triftigen Grund hat herzukommen, muss sich gar nicht erst auf den Weg machen!

Die Bundesregierung will jetzt offenbar aktiv ins Schleppergeschäft einsteigen – und über einen Verein die sogenannte „Seenotrettung“ aus Steuergeldern finanzieren! Besonders pikant: Vorstandsmitglied beim mit diesem Geld bedachten Verein „United4Rescue“ ist der Lebensgefährte von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne). Zwei Millionen Euro sollen dem erst vor drei Jahren gegründeten NGO-Konstrukt, das mit Spenden drei Schiffe im Mittelmeer betreibt, überwiesen werden, und das jährlich. Die Schiffe patrouillieren vor der afrikanischen Küste und ziehen Wirtschaftsmigranten aus ihren Schlauchbooten, um sie dann sicher und komfortabel an die europäischen Strände zu chauffieren. Schlepperbanden, aber auch die vermeintlichen Flüchtlinge selbst, verlassen sich längst darauf, dass sie aus der selbstverschuldeten “Seenot” gerettet werden.

Schon jetzt reichen die Kapazitäten in den deutschen Städten nicht mehr aus, um die unzähligen Migranten unterzubringen. Zusätzlich zu den Flüchtlingen aus der Ukraine ist der Zustrom aus Afghanistan, Syrien und dem Irak ungebrochen. Insgesamt sind die horrenden Zahlen von 2015/16 bereits übertroffen. Aber den Grünen reicht das offenbar noch nicht: Über die undurchsichtigen Finanzierungskanäle des Baerbock-Ministeriums – nicht einmal der Bundestag weiß genau, was alles wie bezuschusst wird – sucht man nun einen Weg, auch den Afrikanern den Weg nach „Germoney“ zu ebnen. Darunter dann mitunter auch Leute wie die Messerattentäter von Würzburg oder Ludwigshafen, beides Somalier. Das Ganze bekommt langsam aber sicher System. Wie Göring-Eckardt bereits 2015 proklamierte: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“

Die Stimmungslage im deutschen Gastgewerbe wird von Monat zu Monat dramatischer – und das aus gutem Grund. Aufgrund von explodierenden Energiekosten und sinkenden Umsätzen bangen laut einer Umfrage des DEHOGA-Verbandes bereits 66 Prozent der Betriebe um ihre Existenz. Diese Zahlen aus dem September 2022 bedeuten gegenüber dem Vormonat eine Steigerung um fast 30 Prozentpunkte. Fast jeder dritte Betrieb (29,6 Prozent) befürchtet, noch in diesem Jahr in die Verlustzone zu geraten. Für das kommende Jahr befürchten das 53,5 Prozent der Betriebe. All diese Zahlen sind das Ergebnis einer katastrophalen Politik unter der Ampel-Regierung und der vorherigen Merkel-Regierung: Lauterbachs Politik der Panikmache, Habecks Energiewende-Wahn und eine allgemeine wirtschaftsfeindliche Bürokratisierung ergeben zusammen einen dreifachen Nackenschlag gegen einen bedeutenden Wirtschaftszweig, an dem unzählige Arbeitsplätze hängen. Der Rückgang der Beschäftigungszahlen ist schon jetzt alarmierend, wenn auch nicht verwunderlich: In den ersten zehn Monaten des vergangenen Jahres sank die Zahl der Beschäftigten im Gastronomie-Bereich um 23,4 Prozent gegenüber dem Vorkrisenjahr 2019. In Bars und Kneipen sind es sogar 44,7 Prozent. Und dennoch macht die Scholz-Regierung keine Anstalten, endlich effektive Maßnahmen für geringere Energiekosten, mehr Umsätze und wirtschaftliche Erholung in die Wege zu leiten. Wir müssen Kernkraftwerke dauerhaft nutzen und die Nord-Stream-Leitungen schnellstmöglich reparieren und in Betrieb nehmen. Außerdem brauchen wir für die Gastronomie-Betreiber ebenso wie für deren potenzielle Kunden dringend steuerliche Entlastungen, wozu allen voran die Streichung der CO2-Abgabe gehören muss. Dem weiteren Gastro-Sterben darf nicht tatenlos zugesehen werden, denn es geht um unzählige Arbeitsplätze und um unsere wirtschaftliche Basis!

Die linksgrünen Parteien haben die Wendung „den Bock zum Gärtner machen“ in letzter Zeit schon arg strapaziert: Ein Kinderbuchautor als Wirtschaftsminister, eine Innenministerin mit Verbindungen zu linksextremistischen Kreisen, eine ungediente Kriegsministerin auf Pfennig-Absätzen, eine gefühlte Dreier-Schülerin in Englisch als Chefdiplomatin und ein Gesundheitsminister, der offenbar selbst von Neurosen geplagt ist. Jetzt aber setzen sie noch einen drauf: In Niedersachsen rückt eine bekennende Fahrradfahrerin in den Aufsichtsrat von VW auf! Die Landes-Chefin der dortigen Grünen, Julia Willie Hamburg, hat sich den Posten gekrallt – obwohl sie nicht mal ein Auto hat! Man könnte brüllen vor Lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Hamburg ist nicht mal Wirtschafts-, sondern Kultusministerin geworden und hat damit auch keinen fachlichen Bezug zum Volkswagen-Konzern, an dem das Bundesland immer noch Anteile hält. Jeder fragt sich: Was will sie dort? Aber wer ein wenig überlegt, findet schnell die Antwort: Kaputt machen! Denn genau das ist es doch, was all die Koryphäen von SPD und Grünen in ihren Spitzenämtern derzeit vornehmlich tun. Was kommt als nächstes? Vertreter der Letzten Generation in der Verkehrsplanung? Oder ein Legastheniker als Vorsitzender im Philologenverband? Wir sind uns sicher, dass der Personalpool der Ampelparteien für weitere kreative Postenvergaben unerschöpflich ist. Unserer dagegen setzt sich aus integren und versierten Fachpolitikern zusammen, für die das Wohl unseres Landes und nicht dessen Abriss an erster Stelle steht.